Altglienicke: Entwicklung von Verkehrsunfällen
Meine schriftlich eingereichte Anfrage handelt von „Altglienicke: Entwicklung von Verkehrsunfällen“. Wie hat sich die Zahl der Verkehrsunfälle im Ortsteil Altglienicke in den Jahren 2017 – 2022 entwickelt?
Adlershof: Radverkehrsnetz
Meine schriftlich eingereichte Anfrage handelt von „Adlershof: Radverkehrsnetz“. Welche Straßen im Ortsteil Adlershof wurden vom Senat dem Radverkehrsnetz zugeordnet, welche davon gehören
jeweils dem Vorrang- und welche dem Ergänzungsnetz an?
Adlershof: Sachstand Fuß- und Radwegbrücke über das Adlergestell
Meine schriftlich eingereichte Anfrage handelt von „Adlershof: Sachstand Fuß- und Radwegbrücke über das Adlergestell“. Wie ist der aktuelle Planungsstand zur Fuß- und Radwegbrücke über das Adlergestell und Kosten geht der Senat im Hinblick auf die aktuelle Entwicklung der Material- und Baupreise für das
Brückenbauwerk aus?
Katastrophenschutz: Warnsirenen in Treptow-Köpenick
Meine schriftlich eingereichte Anfrage handelt von „Katastrophenschutz: Warnsirenen in Treptow-Köpenick“. Wie viele Sirenen zur Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall sind aktuell an jeweils welchen Standorten in Treptow-Köpenick installiert und wie viele sollen noch installiert werden?
Wahlprüfung: Was hat der Senat sich den Streit mit dem Verfassungsgericht
kosten lassen?
Meine schriftlich eingereichte Anfrage handelt von „Wahlprüfung: Was hat der Senat sich den Streit mit dem Verfassungsgericht kosten lassen?“. Wie hoch ist die Vergütung brutto, der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport insgesamt für ihre Vertretung vor dem
Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin in dem Wahlprüfungsverfahren betreffend die Wahlen vom
26.09.2021 bisher erhalten hat bzw. noch erhalten soll?
Mein Interview mit der Berliner Morgenpost
In Berlin stehen die Zeichen auf Neuwahlen, am 16. November will das
Landesverfassungsgericht sein Urteil fällen. Ist das für Sie, für die Berliner CDU eine zweite Chance,
nachdem die Wahl im September 2021 nicht so gut für die CDU ausging?
Richter und Denker – Podcast
Podcast mit Christine Richter im Gespräch mit mir, über Neuwahlen, Wahlkampf und Wohnungsnot.
Verkehrsentwicklung in Altglienicke
Meine schriftlich eingereichte Anfrage handelt von „Verkehrsentwicklung in Altglienicke“. Wann und aus welchem Anlass sowie an welchen Stellen wurden in den vergangenen fünf Jahren Verkehrszählungen
im Ortsteil Altglienicke vorgenommen?
Ein bisschen RBB ist überall?
Meine schriftlich eingereichte Anfrage handelt von „Ein bisschen RBB ist überall?“. Hat der Senat Kenntnis darüber, ob die Ermittlungen auch die Tätigkeit von Herrn Wolf im Aufsichtsrat der landeseigenen Messe Berlin GmbH betreffen und wenn ja, seit wann?
Grundsteuer – Frist verlängern und Service bereitstellen!
Meine Rede zur Grundsteuer Frist verlängern und Service bereitstellen!