Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,
Die CDU-Fraktion Berlin hat mit der Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes (ASOG-Novelle) ein zentrales Wahlversprechen eingelöst. Damit setzt sie ein klares Zeichen für mehr Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Verlässlichkeit in der Hauptstadt.
Schon im Wahlkampf hatte die CDU-Fraktion betont, dass Sicherheit und Ordnung oberste Priorität haben. Mit der Reform des Polizeigesetzes wird dieses Versprechen nun in die Tat umgesetzt. Ziel ist es, die Polizei besser auszustatten, ihre Befugnisse zu modernisieren und damit den Schutz der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu stärken.
- Wahlversprechen eingelöst: Die CDU-Fraktion Berlin hat geliefert. Mit der ASOG-Novelle wird das Versprechen aus dem Wahlkampf – ein sichereres Berlin zu schaffen – konsequent umgesetzt.
- Politische Verlässlichkeit: Die Fraktion steht für Taten statt Worte. Sicherheit war ein zentraler Punkt der Regierungsvereinbarung, und die CDU-Fraktion beweist, dass sie hält, was sie verspricht.
- Umfassende Modernisierung: Das neue Polizeigesetz gehört zu den größten Reformen in der Geschichte des Berliner Abgeordnetenhauses. Es stärkt die Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten, ermöglicht den Einsatz von Bodycams in mehr Einsatzsituationen und erweitert die Möglichkeiten der Gefahrenabwehr – immer unter Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien.
- Sicherheit und Freiheit im Gleichgewicht: Die CDU-Fraktion betont, dass das neue Gesetz nicht nur mehr Sicherheit schafft, sondern auch die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger wahrt. Das ist verantwortungsvolle Politik mit Augenmaß.
Mit der Novelle des Polizeigesetzes hat die CDU-Fraktion Berlin ein klares Signal für ein sicheres und modernes Berlin gesetzt. Die Fraktion zeigt damit: Wahlversprechen werden gehalten – und Sicherheit bleibt das Herzstück ihrer Politik für die Hauptstadt.