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Autor: Kassuhn

Volksentscheid Klimaneutralität

Beim Volksentscheid am Sonntag hat zwar eine knappe Mehrheit dafür gestimmt, dass Berlin schon 2030 klimaneutral wird. Die nötigen 608 000 Ja-Stimmen kamen aber nicht zusammen.

Volksentscheid ernst nehmen

Volksentscheid ernst nehmen und Klima-Irrsinn verhindern: Am 26. März ‚Nein‘ zu ‚Berlin 2030 klimaneutral‘!

Verhinderung der Wiederholungswahl – Welche Rolle spielt der Senat?

Wann, in welcher Weise und durch wen wurde der Senat erstmals darüber informiert, dass eine Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin zur Wiederholung der Berliner Wahlen beim Bundesverfassungsgericht beabsichtigt ist bzw. eingereicht wurde?

Grundsteuer: Einspruch, aber wie?

Wer seine Grundsteuererklärung bereits abgegeben hat, erhält zeitnah einen Grundsteuerwertbescheid.Ich wurde gefragt, wie man gegen diese Bescheide Einspruch einlegen kann.Hier finden Sie – ohne Gewähr – eine Vorlage für den Einspruch beimFinanzamt. Dieser Einspruch verursacht keine Kosten und muss innerhalb eines Monatsnach Erhalt des Bescheids dem zuständigen Finanzamt zugeschickt werden. Muster PDF-Datei zum downloaden

Kriminalitätsentwicklung in Treptow-Köpenick

Wie hat sich die Anzahl der polizeilich erfassten Straftaten im Bezirk Treptow-Köpenick in der Zeit von
Januar bis Dezember 2022 entwickelt und wie verteilen sie sich auf die einzelnen Polizeiabschnitte?

Adlershof: Dörpfeldstraße – Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (IV)

Wann konkret beabsichtigt die BVG, den Antrag auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für den
zweigleisigen Ausbau der Straßenbahn in der Dörpfeldstraße bei der zuständigen Anhörungs-
/Planfeststellungsbeghörde einzureichen (in der Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage 19 / 13 576
wurde erneut bekräftigt, die Unterlagen bis zum Jahresende 2022 einreichen zu wollen)?

Kostenentwicklung bei landeseigenen Bauvorhaben in Altglienicke und
Adlershof

Meine schriftlich eingereichte Anfrage handelt von „Kostenentwicklung bei landeseigenen Bauvorhaben in Altglienicke und
Adlershof“. Welche Bauvorhaben landeseigener Unternehmen sind derzeit im Bezirk Treptow-Köpenick in den Ortsteilen Altglienicke und Adlershof in der Umsetzung bzw. in Planung und zu welchen Terminen ist jeweils mit der Fertigstellung bzw. dem Baubeginn zu rechnen?