Was ist Berlin seine queere Vielfalt wert?
Meine schriftliche Anfrage hat Träger mit Arbeit im Bereich der Förderung von Selbstbestimmung sowie Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt zum Gegenstand. Der Senat beantwortet hierbei Fragen in Bezug auf die Förderung der Träger durch öffentliche Mittel zur Finanzierung ihrer Arbeit. Wo besteht Optimierungsbedarf?
Weiterentwicklung des Strategischen Gesamtrahmens für die Hauptstadtregion
Meine schriftliche Anfrage bezieht sich auf die Vereinbarungen zur Weiterentwicklung des strategischen Gesamtrahmens für die Hauptstadtregion. Was ist darunter zu verstehen? Welche Veränderungsnotwendigkeiten sieht der Senat bezogen auf einzelne Handlungsfelder?
Baukollegium: Neustart wann?
Wann und nach welchen Kriterien wird das Baukollegium in der neuen Legislaturperiode neu zusammengesetzt? Wird es Veränderungen in der Arbeitsweise des Baukollegiums geben?
Tiefbaumaßnahmen und Straßenbaustellen in Treptow-Köpenick
Welche Tiefbaumaßnahmen wurden im vergangenen Jahr im Bezirk Treptow-Köpenick begonnen und welche Einschränkungen des Straßenverkehrs sind damit verbunden? In meiner schriftlichen Anfrage erhalten Sie u.a. Informationen zu Trägern, (nicht)eingehaltenen Kostenrahmen und Plänen für 2022.
Verkehrskontrollen in Altglienicke
In meiner schriftlichen Anfrage erhalten Sie Informationen zu Anlässen und Häufigkeiten von Geschwindigkeitsmessungen, sowie Kontrollen anderer Art in Altglienicke. Der Senat geht in seinen Antworten u.a. auf die mögliche Installation von Dialogdisplays ein.
Wie grün grünt es in Treptow-Köpenick?
In meiner schriftlichen Anfrage erhalten Sie Informationen zum aktuellen Bestand an Straßenbäumen und Grünanlagen in Treptow-Köpenick. Der Senat geht in seinen Antworten u.a. auf die geplanten Entwicklungen in 2022 ein.
Homophobie in Berlin – sicher in Vielfalt leben?
In meiner schriftlichen Anfrage erhalten Sie Zahlen und Fakten zu homo- und transphoben Straftaten, Verurteilungen und geschätzten Dunkelziffern. Der Senat geht in seinen Antworten u.a. auf präventive und zielgruppenspezifische Strategien ein, um homo- und transphobe Straftaten möglichst wirksam zu unterbinden.
Vereinbarung zum Busspurenausbau
Wie gestaltet sich die vorgeschlagene Kooperation des Senats an die Bezirke, um einzelne bereits angeordnete Busspuren schneller umzusetzen? Für welche Bezirke liegen bestehende Anordnungen vor? In meiner schriftlichen Anfrage erhalten Sie Informationen zur Umsetzung.
Karstadt/Kaufhof: Hält der Senat Wort?
Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen dem Senat und den Bezirken? In meiner schriftlichen Anfrage erhalten Sie Informationen zu Bauplänen, möglichen Fertigstellungsterminen und den aktuellen Entwicklungsständen. Die Antworten des Senats beziehen sich u.a. auf die Standorte Alexanderplatz und Kurfürstendamm.
Überarbeitung der Bauordnung
In meiner schriftlichen Anfrage lesen Sie, in welcher Hinsicht die Bauordnung überarbeitet wurde. Wie trägt die Überarbeitung zur Vereinfachung von Verfahren und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus bei? Die Antworten des Senats beziehen sich u.a. auch auf die Senkung der Baukosten und die Bedenken der Bezirke.