Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick
Die von mir schriftlich eingereichte Anfrage handelt von der „Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick“. Meine Frage bezieht sich auf die Mittel die zu Verfügung stehen und welche Spielplätze 2022 & 2023 saniert werden.
Kinderchancenstadt Berlin?
Meine schriftliche Anfrage bezieht sich auf die „Kinderchancenstadt Berlin?“. Wie viele Kinder und Jugendliche leben in Haushalten von ALGII-Bezieherinnen und Beziehern? Der Senat beantwortet die Frage, mit einer Auswertung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur.
Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutz-gesetzes auf die Berliner Kleingartenentwicklung
Die von mir schriftliche eingereichte Anfrage bezieht sich auf die „Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf die Berliner Kleingartenentwicklung“. Welche Auswirkungen wird das Gesetzes auf den Erhalt und die neu zu schaffenden Berliner Kleingartenentwicklung haben?
Entwicklungsgebiet Späthsfelde
Meine schriftliche Anfrage bezieht sich auf die Entwicklung des „Späthsfelder Dreiecks“. Wie viele Wohnungen mit ggf. welcher sozialen Bindung sollen in dem Planungsgebiet errichtet werden und durch
wen? Der Senat beantwortet unter anderem meine Fragen zur Süd-Ost-Umfahrung, zur Schienenanbindung und Bedarfen an sozialer Infrastruktur.
Feuerwache Altglienicke: Sachstand und Perspektive
Wann beginnt der Neubau der Wache der Freiwilligen Feuerwehr Altglienicke? Meine schriftliche Anfrage bezieht sich unter anderem auf vorgesehene Zeitpläne und Kosten sowie auf die Architektur des Gebäudes und Beschwerden wegen Lärmbelastungen.
Bezirksverordneten- versammlungen: Sitzungen in außergewöhnlichen Notlagen
Meine schriftliche Anfrage bezieht sich auf digitale Sitzungen der jeweiligen Bezirksverordnetenversammlungen. Welche objektiven Voraussetzungen hat aus der Sicht des Senats eine „außergewöhnliche Notlage“, die zur Begründung der digitalen Durchführung gegeben sein muss?
Kosmosviertel: Zustand von Straßen und Wegen
Meine schriftliche Anfrage bezieht sich auf Zustände, Sanierungs- bzw. Erhaltungsmaßnahmen und Zuständigkeiten von Straßen- und Wegeflächen im Bereich des Kosmosviertels.
Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof
Wurden bei der Genehmigung der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof alle
derzeit geplanten Wohnungsbauvorhaben entlang der Strecke berücksichtigt und wenn nein, warum nicht? Meine schriftliche Anfrage bezieht sich außerdem auf zulässige und genehmigte Lärmwerte sowie passive Schallschutzmaßnahmen.
Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr?
Im Kosmos konnte neben einem starken Anstieg der Arbeitslosigkeit eine deutliche Zunahme der Kinderarmut beobachtet werden. Meine schriftliche Anfrage bezieht sich auf die Strategie von Senat und Bezirk, auch in Bezug auf wohnungspolitische Interventionen, für eine Trendumkehr der sozialen Quartiersentwicklung.
Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung?
Ist dem Senat bewusst, dass der Gedenktag des 9. Mai regelmäßig im Sinne russischer Staats- und
inzwischen Kriegspropaganda missbraucht wird? Meine schriftliche Anfrage bezieht sich darauf, dass gerade am Jahrestag des Weltkriegsendes ein sichtbares Zeichen der Solidarität mit der demokratischen Ukraine und gegen den Krieg notwendig und angebracht ist.