Kunst am Bau 2021
Meine schriftliche Anfrage bezieht sich auf die staatliche Verpflichtung zu Kunst am Bau vom Land Berlin, den Berliner Bezirken sowie den landeseigenen Unternehmen im Jahr 2021. Welche Maßnahmen wurden von welchen Künstlern realisiert? Der Senat beantwortet zudem Fragen zum Auswahlverfahren und angefallenen Kosten.
Vermüllung von Parks und Grünflächen
Meine schriftliche Anfrage befasst sich u.a. mit Ausgaben für die Unterhaltung von Grünflächen sowie der Höhe des Müllaufkommens in Grünanlagen. Der Senat beantwortet Fragen zur finanziellen Ausstattung der Bezirke für die Unterhaltung der Grünanlagen. Wird diese von den einzelnen Bezirken als ausreichend angesehen?
Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Verwaltung – wird die Verwaltung zum Steuersünder?
Meine schriftliche Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Umsetzungsstand zur Abwicklung der Umsatzsteuerpflicht ab dem 01.01.2023. Der Senat beantwortet u.a. meine Fragen zur Mehrbelastung für Vertragspartner der öffentlichen Hand, personellem Bedarf und anfallenden Kosten. Lesen Sie außerdem, welche konkreten Handreichungen den Behörden zur Verfügung stehen.
Was ist Berlin seine queere Vielfalt wert?
Meine schriftliche Anfrage hat Träger mit Arbeit im Bereich der Förderung von Selbstbestimmung sowie Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt zum Gegenstand. Der Senat beantwortet hierbei Fragen in Bezug auf die Förderung der Träger durch öffentliche Mittel zur Finanzierung ihrer Arbeit. Wo besteht Optimierungsbedarf?
Weiterentwicklung des Strategischen Gesamtrahmens für die Hauptstadtregion
Meine schriftliche Anfrage bezieht sich auf die Vereinbarungen zur Weiterentwicklung des strategischen Gesamtrahmens für die Hauptstadtregion. Was ist darunter zu verstehen? Welche Veränderungsnotwendigkeiten sieht der Senat bezogen auf einzelne Handlungsfelder?
Baukollegium: Neustart wann?
Wann und nach welchen Kriterien wird das Baukollegium in der neuen Legislaturperiode neu zusammengesetzt? Wird es Veränderungen in der Arbeitsweise des Baukollegiums geben?
Tiefbaumaßnahmen und Straßenbaustellen in Treptow-Köpenick
Welche Tiefbaumaßnahmen wurden im vergangenen Jahr im Bezirk Treptow-Köpenick begonnen und welche Einschränkungen des Straßenverkehrs sind damit verbunden? In meiner schriftlichen Anfrage erhalten Sie u.a. Informationen zu Trägern, (nicht)eingehaltenen Kostenrahmen und Plänen für 2022.
Verkehrskontrollen in Altglienicke
In meiner schriftlichen Anfrage erhalten Sie Informationen zu Anlässen und Häufigkeiten von Geschwindigkeitsmessungen, sowie Kontrollen anderer Art in Altglienicke. Der Senat geht in seinen Antworten u.a. auf die mögliche Installation von Dialogdisplays ein.
Wie grün grünt es in Treptow-Köpenick?
In meiner schriftlichen Anfrage erhalten Sie Informationen zum aktuellen Bestand an Straßenbäumen und Grünanlagen in Treptow-Köpenick. Der Senat geht in seinen Antworten u.a. auf die geplanten Entwicklungen in 2022 ein.
Homophobie in Berlin – sicher in Vielfalt leben?
In meiner schriftlichen Anfrage erhalten Sie Zahlen und Fakten zu homo- und transphoben Straftaten, Verurteilungen und geschätzten Dunkelziffern. Der Senat geht in seinen Antworten u.a. auf präventive und zielgruppenspezifische Strategien ein, um homo- und transphobe Straftaten möglichst wirksam zu unterbinden.