STADTENTWICKLUNGSPOLITISCHER SPRECHER GEWÄHLT
Leidenschaftlich Berlin!
Viel zu lange hat es für meinen Geschmack gedauert – aber mit der üblichen Verspätung hat sich die zerstrittene Giffey-Koalition immerhin auf die Einsetzung von Parlamentsausschüssen verständigt. Wie weit die Summe rot-rot-grüner Gemeinsamkeiten ansonsten reicht, wird man sehen.
Jedenfalls konnte die CDU-Fraktion gestern vor diesem Hintergrund endlich die personellen Weichen stellen für den politischen Wettstreit der Ideen in den kommenden Jahren. Ich freue mich sehr darauf, auch in der neuen Legislaturperiode als Stadtentwicklungspolitischer Sprecher wirken zu dürfen. Gemeinsam mit Ihnen will ich die stadtentwicklungspolitischen Debatten unserer Stadt auch in Zukunft vorantreiben und prägen. Zu tun gibt es wirklich genug. Mehr denn je, um genau zu sein. Berlin wird in zehn Jahren eine andere Stadt sein – und ich habe nicht das Gefühl, dass es gut darauf vorbereitet ist. Demographischer Wandel, tiefgreifende technologische und gesellschaftliche Veränderungen, die großen ökologischen und sozialen Fragen, zunehmende Verteilungskämpfe werden die vor uns liegende Zeit prägen. Damit umzugehen setzt Gestaltungswillen und integrative Kraft voraus – beides lässt das rot-rot-grüne „Weiter-so“ bisher schmerzlich vermissen.
Es ist und bleibt mein Anspruch, der ganzen Breite der Berliner Stadtgesellschaft Gehör zu verschaffen. Lautstarke Aktivisten und linke Lobbygruppen nehmen den Senat allzu oft in Geiselhaft. Um so wichtiger unsere Aufgabe, den Irrungen und Wirrungen rot-grün-roter Politik Kontrolle, Kritik und vor allem das bessere Konzept entgegenzusetzen.
Darüber komme ich nicht nur immer wieder gerne mit Ihnen ins Gespräch – ich bin auf Sie, Ihre fachliche Expertise und Unterstützung weiterhin angewiesen. Lassen Sie uns also bald an den bewährten Austausch der Gedanken, Erfahrungen und Ideen anknüpfen.
Ich freu mich drauf!