Anfragen

21. August 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Gewerbliche Nutzung im Eckwerk am Holzmarkt"
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13. Juni 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Drohen Verzögerungen beim Neubau eines Besucher- und Informationszentrums des Deutschen Bundestages?"
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16. Mai 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Europawoche 2018 - Berliner Bilanz"
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16. Mai 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Sankt Nimmerlein taugt nicht als Schutzpatron der Berliner Kleingärtner (II)"
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15. Mai 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Europäisches Kulturbejahr 2018 - Zwischenbilanz und Ausblick"
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23. April 2018Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Bebauungspläne ohne Wirkung?"
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23. April 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Wie will der Senat den Kampf gegen Müllberge gewinnen?"
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23. März 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Alter Wein in neuen Schläuchen - welche Pläne hat der Senat für die Neuauflage eines Öffentlichen Beschäftigungssektors in Berlin"
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20. März 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Bundesaltenplan und Folgen der vorläufigen Haushaltswirtschaft"
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15 März 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Zahl und Zustand der Berliner Spielplätze"
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14. März 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Wahlberechtigte zur Europawahl"
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02. März 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Gremien der Gewobag - Tochterunternehmen"
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21. Februar 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Gremien der Gewobag"
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05. Februar 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Doppelbezüge des Flughafen-Geschäftsführers: Rechtspflicht oder Freundschaftsdienst?"
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16. Januar 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Kostenlose Kartenzahlung - Umsetzung der europäischen Zahlungsdienstleisterrichtlinie PSD2 in Berlin"
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10. Januar 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:

"Städteagenda für die Europäische Union (I)"
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"Städteagenda für die Europäische Union (II) - Armut in Städten"

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"Städteagenda für die Europäische Union (III) - Integration von Migranten und Flüchtlingen"
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"Städteagenda für die Europäische Union (IV) - Luftqualität"
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"Städteagenda für die Europäische Union (V) - Wohnungsbau"
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"Städteagenda für die Europäische Union (VI) - Digitale Transformation"
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"Städteagenda für die Europäische Union (VII) - Kreislaufwirtschaft"
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"Städteagenda für die Europäische Union (VIII) - Lokale Wirtschaft und Beschäftigung"
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"Städteagenda für die Europäische Union (IX) - Urbane Mobilität"
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"Städteagenda für die Europäische Union (X) - Anpassung an den Klimawandel"
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"Städteagenda für die Europäische Union (XI) - Energiewende"
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"Städteagenda für die Europäische Union (XII) - Naturnahe Lösungen bei Raumnutzung"
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"Städteagenda für die Europäische Union (XIII) - Öffentliches Auftragswesen"
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10. Januar 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Europäische Unterstützung für einen besseren Schutz des öffentlichen Raums"
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10. Januar 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Was unternimmt der Senat zur Förderung des Dachgeschossuausbaus?"
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10. Januar 2018
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterschutz zwischen Senat und Bezirken - Sachstand und weiteres Verfahren?"
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30. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"1 Jahr Rot-Rot-Grün = 1 Jahr Ermittlungen gegen Staatssekretär Böhning?"
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29. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"EU-Unterstützung für ehemalige Air-Berlin-Beschäftigte?"
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29. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Geldverschwendung und Machtmissbrauch: Rechtswidrige Öffentlichkeitsarbeit des Senats im Vorfeld des Tegel-Volksentscheids?"
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29. Novemeber 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Einsatz von Mitteln aus EU-Strukturfonds und EU-Förderprogrammen seit 2014"
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29. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Zukunft der Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm"
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29. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Sicherheit auf Weihnachtsmärkten: Lässt der Senat die Bezirke im Regen stehen?"
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29. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Auswirkungen der politischen Situation im Bund auf Berlin"
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27. Novemeber 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Armutsmigration innerhalb der EU und Auswirkungen auf die Entwicklung der Obdachlosigkeit in Berlin"
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27. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Pflege der Patenschaftsbeziehungen zwischen dem Einsatzgruppenversorger (EGV) BERLIN und der Stadt Berlin"
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27. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Warum geht es nicht voran beim Alexa-Hochhaus?"
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27. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Schaffung von KITA- und Schulplätzen im Rahmen des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung"
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27. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Täglich grüßt das Murmeltier - BER-Probleme und kein Ende in Sicht?"
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27. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Dragonerareal - geordnetes Verfahren oder Berliner Husarenstück?"
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17. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Migration in die Obdachlochsigkeit: Welche Strategie hat der Senat?"
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17. November 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Kriminalitätsschwerpunkt Alexanderplatz - Städtebauliche Strategien und Platzmanagement"
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09. Oktober 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Berufsvorbereitung an Berliner Schulen"
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31. Oktober 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Öffentlichkeitsarbeit des Senats zum Tegel-Volksentscheid - Trickserie oder Rechtsbruch?"
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30. August 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"BER-Ausbau: Mehr als eine Wundertüte? - 40 Fragen zum Masterplan 2040"
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29. August 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Sankt Nimmerlein taugt nicht als Schutzpatron der Berliner Kleingärtner"
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08. August 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Öffentliche Stellplätze für den Sparkassenbus"
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03. Juli 2017
Schriftliche Anfrage zum Thema:
"Veränderungen seit Festsetzung des Lärmschutzbereichs für Tegel"
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