ABGEORDNETER

7ChaperonEvers_Stefan_15000_08_04_4Seit 2011 trage ich als Mitglied des Abgeordnetenhauses politische Verantwortung für Berlin und meinen Wilmersdorfer Wahlkreis. Am 18. September 2016 bin ich über die Bezirksliste meiner Partei für weitere fünf Jahre mit dieser Aufgabe betraut worden.

Aufgabe des Abgeordnetenhauses ist es, positive Impulse für die Entwicklung unserer Stadt zu geben und die Arbeit des Senats zu kontrollieren. Dieses Engagement macht mir viel Freude. Es gibt mir die Gelegenheit, etwas für die Menschen in Berlin und für die Weiterentwicklung unserer Stadt zu tun.

Im Parlament nehme ich verschiedene Aufgaben wahr:

Als Stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion unterstütze ich unseren Fraktionsvorsitzenden Dr. Florian Graf im geschäftsführenden Fraktionsvorstand.

Als Sprecher für Stadtentwicklung geht es mir vor allem darum, die politischen Weichen für unsere wachsende Stadt so zu stellen, dass Berlin auch in Zukunft lebenswert für alle bleibt. Dazu gehören eine gesunde soziale Mischung unserer Kieze, massive Anstrengungen im Wohnungsneubau, bürgerschaftliche Mitsprache auf Augenhöhe, die Sicherung des Stadtgrüns und eine Politik, die den richtigen Ausgleich sucht und findet bei den vielfältigen Ansprüchen an die Nutzung der zunehmend knappen Flächen in unserer Stadt. Hierfür engagiere ich mich im Parlamentsausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt.

Als Mitglied im Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten arbeite ich dafür, die kreative Vielfalt unserer Stadt im Großen wie im Kleinen zu erhalten und möglichst weiter zu stärken. Die Attraktivität und die Anziehungskraft Berlins für Menschen aus aller Welt hängen ganz wesentlich mit seiner reichen Kulturlandschaft und den einzigartigen kreativen Freiräumen der Stadt zusammen. Diesen Schatz gilt es davor zu bewahren, dem Wachstum Berlins zum Opfer zu fallen.

Außerdem kümmere ich mich um Fragen der sogenannten ‚Queerpolitik‘, womit vor allem die Belange sexueller Minderheiten gemeint sind.

Die finanziellen Angelegenheiten von Politikern liefern von jeher Stoff für Diskussionen, darum auch dazu einige Informationen: Die Abgeordnetenentschädigung in Berlin richtet sich nach dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz – LAbgG). Die Diäten betragen seit dem 1. Januar 2013 monatlich ca. 3.500 Euro. Hinzu kommt ein Zuschuss zur Krankenversicherung in Höhe von ca. 240 Euro. Diese Bezüge sind voll zu versteuern.

Darüber hinaus erhalten wir eine monatliche Kostenpauschale in Höhe von ca. 2500 Euro, insbesondere für die Unterhaltung und Ausstattung unserer Bürgerbüros, Fahrtkosten, Technik- und Kommunikationskosten, Porto, Druckkosten für Veranstaltungseinladungen und ähnlichem. Kosten für Mitarbeiter werden gegen Nachweis bis zu einem Höchstbetrag von monatlich 3000 Euro (Arbeitnehmer-Brutto) zzgl. Arbeitgeberbeiträge gezahlt.

Als Abgeordneter führe ich an meine Partei neben meinen normalen Mitgliedsbeiträgen sogenannte Mandatsträgersonderbeiträge in Höhe von monatlich ungefähr 500,- Euro ab.

Alles Wissenswerte über das Abgeordnetenhaus erfahren Sie hier:

Internetseiten des Abgeordnetenhauses von Berlin